Anspruch und Wirklichkeit im Sozialen klaffen auseinander „Die EU wirkt auf eine soziale Marktwirtschaft hin.“ So steht es seit 2009 im Europäischen Vertragswerk. Doch es ist nach wie vor gelebte Wirklichkeit, dass sich die EU in einer offenen Marktwirtschaft...
Grusel-Brexit beenden! Den Überblick verloren beim Brexit? Kein Wunder! Das britische Unterhaus hatte in den letzten Wochen 15 Vorlagen für jegliche Form eines geordneten Brexits abgelehnt und somit stand ein ungeordneter “No-Deal” Brexit (d.h. ohne Vertrag zwischen...
Wir beeinflussen das Klima – wir können das Klima schützen Unsere Erde existiert seit ca. 4,6 Mrd. Jahren, hat Asteroiden- und Meteoriteneinschläge überstanden. Damit die Erde – so wie wir sie kennen – auch weiterhin existiert und geschützt wird, demonstrieren...
Was gibt es Neues zu den Uploadfiltern? Kaum ein digitalpolitisches Thema wurde in den letzten Wochen so intensiv diskutiert wie die Einführung sogenannter Uploadfilter, die der Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsrichtlinie mit sich bringen würde. Diese...
Worum geht es? Das Europäische Parlament und der Europäische Rat verhandeln die EU-Urheberrechtsrichtlinie, um das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anzupassen, was dringend geboten ist. Viele der Artikel des bekannten Entwurfs der Richtlinie sind auch...
In der Schule haben wir das Ende des Kalten Krieges in Schritten gelernt: Glasnost, Perestroika, Abrüstung. Der Fall der Berliner Mauer, das Ende der Blockkonfrontation war eingebettet in Verhandlungen zwischen den USA und der Sowjetunion. 1987 hatten Reagan und...
