Keine Schnellverfahren gegen soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz

Keine Schnellverfahren gegen soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz

Beim Wort „Omnibus“ denkt man nicht zwingend an europäische Politik, doch das “Omnibus-Paket” (ein Gesetzgebungsverfahren, bei dem mehrere EU-Gesetzestexte gleichzeitig geändert werden) hat für großen Streit in Straßburg gesorgt. Die Kommission hat mehrere solcher...
Trump gegen die Welt

Trump gegen die Welt

US-Präsident Donald Trump hat diese Woche einseitige Einfuhrzölle gegen fast alle großen Volkswirtschaften angekündigt: 20 % auf Importe aus der EU, 24 % auf Japan, 25 % auf Südkorea, fast 50 % auf Vietnam und Kambodscha. Die Maßnahme tritt schrittweise in Kraft, ohne...
Mit Strukturförderung verteidigungsfähig werden?

Mit Strukturförderung verteidigungsfähig werden?

Die auf sieben Jahre angelegte Strukturförderung der EU hat in dieser Woche ihr Halbzeit-Zeugnis bekommen. Im Zeitraum 2021 bis 2028 fließen darüber insgesamt 21 Mrd. € nach Deutschland, davon 3,2 Mrd. € nach Sachsen. Nun prüft die Kommission, wie die Mittel wirken...
Debatte mit Sophie Koch und Michael Nattke

Debatte mit Sophie Koch und Michael Nattke

Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Sachsen und Europa Eine Debatte mit Michael Nattke (Geschäftsführer Kulturbüro Sachsen), Sophie Koch (stv. Vorsitzende SPD Sachsen) und Matthias Ecke (Europaabgeordneter) Moderiert durch Ina Loitsch 29. August 2024 / 18.00 –...
Michel/Homann: Angriff auf Matthias Ecke

Michel/Homann: Angriff auf Matthias Ecke

Homann/Michel: „Wir lassen uns nicht mundtot machen!” Am Freitag wurde unser Spitzenkandidat zur Europawahl, Matthias Ecke, auf offener Straße in Dresden-Striesen beim Plakatieren angegriffen. Er wurde schwer verletzt und muss operiert werden. Daneben gab es bei...
Mindeststandards gegen geschlechtsspezifische Gewalt

Mindeststandards gegen geschlechtsspezifische Gewalt

Täglich werden Frauen in Europa durch Partner, Ex-Partner oder Unbekannte geschlagen, bedroht und getötet. Die Definitionen der unterschiedlichen Formen von Gewalt sowie der Strafmaße variieren jedoch bisher stark zwischen den einzelnen EU-Staaten. Deswegen haben wir...