Aug 27, 2024
Gemeinsam gegen den Rechtsruck in Sachsen und Europa Eine Debatte mit Michael Nattke (Geschäftsführer Kulturbüro Sachsen), Sophie Koch (stv. Vorsitzende SPD Sachsen) und Matthias Ecke (Europaabgeordneter) Moderiert durch Ina Loitsch 29. August 2024 / 18.00 –...
Mai 4, 2024
Homann/Michel: „Wir lassen uns nicht mundtot machen!” Am Freitag wurde unser Spitzenkandidat zur Europawahl, Matthias Ecke, auf offener Straße in Dresden-Striesen beim Plakatieren angegriffen. Er wurde schwer verletzt und muss operiert werden. Daneben gab es bei...
Apr 29, 2024
Im letzten Jahr sollte der renommierte Ökonom und politische Aktivist Gubad Ibadoghlu eine Gastdozentur an der TU Dresden antreten, doch im Juli 2023 wurde er von aserbaidschanischen Sicherheitskräften gefangen genommen. Er war durch seine Forschung im Bereich...
Apr 29, 2024
Täglich werden Frauen in Europa durch Partner, Ex-Partner oder Unbekannte geschlagen, bedroht und getötet. Die Definitionen der unterschiedlichen Formen von Gewalt sowie der Strafmaße variieren jedoch bisher stark zwischen den einzelnen EU-Staaten. Deswegen haben wir...
Apr 29, 2024
Der Einführung der seit 2021 geplanten Ethikbehörde steht nun nichts mehr im Weg. Mehrere EU-Behörden, darunter Vertreter:innen von Parlament, Kommission und dem Europäischen Gerichtshof konnten sich bereits im März auf eine gemeinsame Ethikbehörde einigen, die...
Apr 29, 2024
In dieser Woche haben wir das Gesetz zur Netto-Null-Industrie (NZIA) verabschiedet, an dessen Ausarbeitung ich beteiligt war. Nach den erfolgreichen Trilog-Verhandlungen im Februar hat das Parlament nun das Verhandlungsergebnis gebilligt, so dass der Umsetzung nichts...
