Was die polnischen Wahlen für Sachsen und Deutschland bedeuten und wie wir in Europa zukünftig mit rechten Regierungen und einer entsprechenden Stimmungslage in der Bevölkerung umgehen könnenWo: Aula des Goethe Instituts Dresden, Königsbrücker Straße 84, 01099 Dresden
Wann: Beginn 19:00 Uhr, Einlass 18:45 Uhr
Kleines Abendbuffett
Polen vor der Wahl – Ein Länderabend aus polnischer und europäischer Perspektive
- Matthias Ecke (Europaabgeordneter, Mitglied der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Euronest),
- Marta Kozłowska, wissenschaftliche Mitarbeiterin (Postdoc) beim Mercator Forum Migration und Demokratie (MIDEM),
- Fabian Funke (Bundestagsabgeordneter, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss)
Mancherorts ist in Sachsen nur ein Katzensprung zu unseren polnischen Nachbarn: von Zittau aus verläuft die sächsisch-polnische Grenze rund hundert Kilometer entlang der Neiße, sie durchquert die Zwillingsstadt Görlitz-Zgorzelec, fließt an der Kulturinsel Einsiedel lang und steht symbolisch für eine gewachsene wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Polen.
Am 15. Oktober 2023 steht unserem Nachbarland Polen und ihren Bürgerinnen und Bürgern eine Schicksalswahl bevor. Laut Umfragen liegt die nationalistisch und EU-skeptisch geprägte Partei PiS mit 38 Prozent relativ knapp vor der liberal-konservativen Oppositionspartei von Donald Tusk (PO), die bei 31 Prozent liegt. Für die PiS scheint eine Koalition mit der rechtsextremen Konfederacja denkbar, mit allen Mittel setzt sie sich gegen die Opposition ein. Ein Ausgang zugunsten eines rechtsgerichteten Parteienbündnisses würde für Polen eine noch stärkere Ablehnung gegenüber der EU bedeuten, als wir sie bisher je erlebt haben.
Die seit 8 Jahren regierende PiS verabschiedete das umstrittene Lex-Tusk-Gesetz, um unliebsame Oppositionelle von Wahlen auszuschließen; sie verantwortet eines der restriktivsten Abtreibungsgesetze innerhalb der EU und schwächte die Unabhängigkeit der Justiz im Land. Um die Wähler:innen für sich zu gewinnen, nutzt die PiS vor allem populistische Feindbilder wie Berlin, Brüssel oder Migrant:innen und auch Deutschland.
Was die polnischen Wahlen für Sachsen und Deutschland bedeuten und wie wir in Europa zukünftig mit rechten Regierungen und einer entsprechenden Stimmungslage in der Bevölkerung umgehen können, wollen wir mit Ihnen und euch diskutieren.