Nov 9, 2023
Abgasnorm Euro 7: Vertane Chance für saubere Luft und wettbewerbsfähige Autoindustrie Eine rechte Mehrheit der Europa-Abgeordneten hat am heutigen Donnerstag in Brüssel für Änderungen der EU-Abgasnormen für Autos, LKW und Busse gestimmt. Matthias Ecke, sächsischer...
Nov 6, 2023
Jina Mahsa Amini und die Bewegung ‚Frau, Leben, Freiheit‘, die für Frauenrechte im Iran kämpft, erhalten den Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europaparlaments. Die posthume Vergabe des Sacharow-Preises an Jina Mahsa Amini ist ein wichtiges Signal....
Nov 6, 2023
Das Parlament machte in dieser Woche den Weg frei für eine mittelfristige Perspektive zur Unterstützung der Ukraine. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, der Ukraine 50 Milliarden Euro an Krediten und Zuschüssen für die Jahre 2024 bis 2027 bereitzustellen. Die...
Nov 6, 2023
Im Gegensatz zu Deutschland und anderen Staaten hat die EU kaum eigene Einnahmen und ist auf die finanziellen Beiträge der Mitgliedsstaaten angewiesen. Um trotzdem langfristig planen und politische Schwerpunkte setzen zu können, ist es notwendig, dass wir als...
Nov 6, 2023
Angekündigt hatte Ursula von der Leyen einen großen Souveränitätsfonds zur Unterstützung des grünen und digitalen Wandels der europäischen Industrie – herausgekommen ist nur ein erster Schritt, der auch so heißt: STEP. Die „Strategic Technologies for Europe...