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Europa ist wirtschaftlich erfolgreich. Das ist vor allem dem Fleiß und den Fähigkeiten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu verdanken. Sie sind es, die den Erfolg tagtäglich mit ihrer Arbeit hervorbringen.

Jede und jeder in Europa muss sicher sein, dass wer arbeitet, von seinem Lohn auch gut leben kann. Wir Sozialdemokraten wollen, dass es funktionierende Sozialsysteme gibt, die bei Jobverlust und Krankheit Sicherheit garantieren.

Europa sichert Arbeit nicht genug

Innerhalb Europas herrschen weiterhin gravierende Unterschiede bei der sozialen Absicherung der Beschäftigung. Auch hat sich die ungleiche Einkommens- und Vermögensverteilung in den letzten Jahren weiter verschärft. Vor allem die Beschäftigten mit niedrigeren Einkommen bekommen europaweit oft weniger Lohn als noch vor 20 Jahren.

Viel zu oft werden Kolleginnen und Kollegen in Europa gegeneinander ausgespielt, etwa durch systematische Tarif- und Mitbestimmungsflucht, durch Missbrauch des Subunternehmertums oder Scheinselbstständigkeit. Das muss schnell korrigiert werden. Arbeit muss angemessen entlohnt und der gemeinsam erarbeitete Wohlstand gerecht verteilt werden.

Die SPD will, dass soziale Sicherungssysteme EU-weit gestärkt und Löhne angehoben werden. Dafür muss die Tarifbindung ausgebaut und wieder zum Normalfall werden. Davon kann auch die Volkswirtschaft profitieren: Unternehmen mit hoher Tarifbindung sind im Durchschnitt erfolgreicher, produktiver und haben eine stabilere Beschäftigungslage.

Politik für gute Arbeit in Europa

Auf der europäischen Ebene müssen wir handeln. Mit der Reform der Entsenderichtlinie gilt endlich das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“. Das muss vollständig durchgesetzt werden. Die EU braucht eine starke Arbeitsbehörde, die die Beschäftigten dabei unterstützt ihre Rechte wahrzunehmen und grenzüberschreitend die Einhaltung der Regeln kontrolliert.

Wir brauchen überall in Europa starke Löhne. Dazu müssen wir die Gewerkschaften darin stärken kollektiv Lohnsteigerungen durchzusetzen. Und wir brauchen ein System europäischer Mindestlöhne, damit der in Europa Vollzeit arbeitet unter die Armutsschwelle rutscht. Europa kann der Kontinent der guten Arbeit sein. Wenn wir es richtig machen.