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74 Jahre Ende des zweiten Weltkriegs – Vergessen wir nicht die Wurzeln der EU

Die Europäische Union und ihre Vorgänger wurden nicht aus einer irgendeiner Laune der Geschichte heraus gegründet – sie hat ihren Ursprung in der Einsicht, dass nationalistisches Machtstreben zu immer neuen Kriegen führt. Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl haben sich zunächst einige – und später sehr viele – europäische Staaten für Kooperation statt Konfrontation entschieden. Gerade wir Deutschen sollten dankbar sein. Dass unsere Nachbarn dieses Bündnis mit Deutschland aufgebaut haben ist nach all dem Leid, das wir über diesen Kontinent gebracht haben, nicht selbstverständlich.

Die EU hat als Friedensprojekt viel erreicht

Wir verdanken der EU eine der längsten Friedensperioden der neueren Geschichte. Besonders die Zeit nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war ein Erfolg für das europäische Friedensprojekt. Als Ostdeutsche wissen wir, dass die Wiedervereinigung gleichzeitig die erste Osterweiterung der EU war. Uns ist es gelungen, neue Partner in Osteuropa friedlich zu integrieren. Wir haben zwei Jahrzehnte der erfolgreichen Abrüstung hinter uns. Und auch die außenpolitische Bilanz der EU in den Ländern des Balkans kann sich durchaus sehen lassen. Wir müssen diesen Prozess fortführen und diesen Ländern eine ernst gemeinte Beitrittschance bieten.

Die EU muss sich auf ihre Stärke als zivile Friedensmacht besinnen

Aber nicht alles ist positiv. Gerade unser unmittelbares Umfeld – von der Ukraine über die Türkei bis nach Libyen – ist fragil. Selbstverständlich muss die EU in Zeiten von Trump und Putin mehr für die eigene Sicherheit tun. Ja, auf lange Sicht heißt das auch, dass wir unsere Verteidigung effizienter und europäischer aufstellen müssen. Eine parlamentarisch kontrollierte europäische Armee kann dazu einen Beitrag leisten.

Wirklich erfolgreich ist die EU jedoch als zivile Friedensmacht. Dort, wo wir unmittelbare Interessen und Einfluss haben, müssen wir uns noch stärker in der Konfliktlösung engagieren. Aber wir müssen uns auch stärker fokussieren.

Damit sind wir wieder beim Beginn dieses Beitrags, beim 8. Mai und Russland – unseren Befreiern von damals. Russland spielt bei den Konflikten in unserer Nachbarschaft eine entscheidende Rolle. Wir in der SPD sehen uns gern in der Tradition der Ostpolitik von Willy Brandt. Das Motto „Wandel durch Annäherung“ hat nichts an seiner Bedeutung verloren. Uns ist es noch nicht gelungen, Russland in die europäische Sicherheitsarchitektur zu integrieren. Putins Kriege in Georgien, der Ukraine und Syrien begrenzen unsere Hoffnung auf baldigen „Wandel“. Es muss uns in den nächsten Jahren gelingen, hier neue europäische Antworten zu finden.