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Artikel 13: Der Kampf geht in die letzte Runde

Artikel 13: Der Kampf geht in die letzte Runde

Was gibt es Neues zu den Uploadfiltern? Kaum ein digitalpolitisches Thema wurde in den letzten Wochen so intensiv diskutiert wie die Einführung sogenannter Uploadfilter, die der Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsrichtlinie mit sich bringen würde. Diese...
#SaveYourInternet: Es darf keine Uploadfilter in der EU geben

#SaveYourInternet: Es darf keine Uploadfilter in der EU geben

Worum geht es? Das Europäische Parlament und der Europäische Rat verhandeln die EU-Urheberrechtsrichtlinie, um das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anzupassen, was dringend geboten ist. Viele der Artikel des bekannten Entwurfs der Richtlinie sind auch...
Motor ohne Wagen? Deutschland und Frankreich müssen die EU bewegen

Motor ohne Wagen? Deutschland und Frankreich müssen die EU bewegen

Frankreich und Deutschland haben heute – 56 Jahre nach dem Elysée-Vertrag – in Aachen einen erneuerten Freundschaftsvertrag geschlossen. Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist der Kern der europäischen Einigung nach dem Zweiten Weltkrieg und wichtiger Motor...
Strengere CO2-Grenzwerte: Chance für Sachsen

Strengere CO2-Grenzwerte: Chance für Sachsen

Das Europäische Parlament hat sich mit Rat und Kommission auf strengere CO2-Grenzwerte für Autos verständigt. Der CO2-Ausstoß von Neuwagen soll bis 2030 um 37,5 Prozent sinken im Vergleich zu 2021. Für das Klima ist das eine gute Nachricht. Bisher trägt der...
Europas schönste Ecke: So war es beim SPE-Kongress in Lissabon

Europas schönste Ecke: So war es beim SPE-Kongress in Lissabon

Bericht vom Kongress des Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Lissabon Inmitten des quirligen Studienlebens der Universität Lissabons trafen sich am 7. und 8. Dezember Delegierte all unserer europäische Schwesterparteien zum aller drei Jahres stattfindenden...
Die Eurozone bewegt sich doch!

Die Eurozone bewegt sich doch!

Unter Schäuble gab es praktisch nur Verschärfungen für die Schuldner und kein Vorankommen beim Umbau der Eurozone. Inzwischen sind die Versäumnisse so groß, dass die aktuelle Einigung nur ein kleiner Schritt ist. Meine Meinung zur Einigung der europäischen...