Ob für die Energiewende, die Luftfahrt oder die Digitalwirtschaft: Für ein breites Spektrum strategisch relevanter Industrie ist eine sichere Versorgung mit kritischen Rohstoffen in Europa nötig. Wir haben deswegen in Straßburg die europäische Rohstoff-Strategie auf den Weg gebracht – nach Verhandlungen in Rekordzeit, denn wir haben hier keine Zeit zu verlieren.
Mit dem Rohstoff-Gesetz setzen wir Ziele für den Abbau in der EU, aber auch für die Weiterverarbeitung und das Recycling. Die Verfügbarkeit von Rohstoffen ist entscheidend für die Technologien der Zukunft. Es ist richtig, sogenannte “strategische Projekte” zu identifizieren und für diese kürzere Genehmigungsverfahren und finanzielle Unterstützung zu organisieren. Dabei erwarten die Menschen zu Recht, dass der Abbau in Europa wie in Partnerländern unter vorbildlichen Arbeits- und Umweltbedingungen geschieht. Dieses Kernanliegen unserer sozialdemokratischen Fraktion ist im finalen Text enthalten. Bei den Partnerschaften mit Drittländern haben wir zudem klargestellt, dass wir da auf Augenhöhe agieren müssen. Die Drittländer sind nicht nur “Materiallager”, sondern auch dort soll Wertschöpfung stattfinden können, und zwar zu fairen Bedingungen, die auch die Interessen der Menschen dort berücksichtigen.
Auch beim Recycling konnte das Parlament nachbessern und höhere Quoten durchsetzen, denn jede recycelte Tonne an Rohstoffen muss nicht aus der Erde geholt werden. Aus dem gleichen Grund wird, ebenfalls auf unser Bestreben hin, auch die Suche nach Ersatzstoffen stärker gefördert. Bei uns in Sachsen forscht man zum Beispiel an einer Batterie, die statt Lithium nur Kochsalz und recyceltes Nickel als Rohstoff benötigt. Diese Produktion wird im sächsischen Schwarze Pumpe aufgebaut und ist ein wichtiger Baustein für die verlässliche und soziale Transformation im Lausitzer Kohlerevier.
