Am Donnerstag haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments mit großer Mehrheit einen Initiativbericht zur Bekämpfung von sexueller Belästigung angenommen. Der Bericht hebt hervor: Obwohl Regierungen und Organisationen Änderungen vorgenommen haben, um gegen sexuelle Gewalt vorzugehen und die Opfer zu unterstützen, seit die MeToo-Bewegung im Jahr 2017 viral wurde, sind in einigen EU-Ländern wenig oder gar keine Fortschritte zu verzeichnen.
Das Parlament fordert mit diesem Bericht die Mitgliedstaaten auf, proaktiv Rechtsvorschriften und Maßnahmen zur Bekämpfung von sexueller Gewalt und Belästigung einzuführen. Diese sind derzeit nicht auf EU-Ebene definiert und kriminalisiert, was bedeutet, dass die Betroffenen in den verschiedenen Mitgliedstaaten nicht die gleichen Rechte haben.
Im Europäischen Parlament wurden seit 2018 Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Belästigung gestärkt. Dennoch sagen wir Abgeordneten, dass mehr getan werden muss, um das Bewusstsein für Meldeverfahren und die Unterstützung der Opfer zu schärfen. Es bleibt unser Ziel, alle Formen von Belästigung zu verhindern. Fälle von sexueller Belästigung und Mobbing im Parlament werden immer noch zu selten gemeldet, weil die Opfer die bestehenden Kanäle aus verschiedenen Gründen nicht nutzen.
Im Parlament wird ein Anti-Belästigungs-Training angeboten, woran in dieser Wahlperiode bisher aber nur 37 % der Abgeordneten teilgenommen haben. In unserer sozialdemokratischen Fraktion ist dieses Training übrigens verpflichtend, ich habe es selbstverständlich auch absolviert.
