Bei der Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission am Dienstag wird es eng für die Kandidatin des Europäischen Rates, Ursula von der Leyen. Ihre Mehrheit ist keineswegs sicher. Nicht nur die SPD will sie ablehnen (und mit ihr andere europäische...
Die USA haben am 10. Mai die Sonderzölle auf Importe aus China von 10 auf 25 Prozent erhöht. Die Rechnung dafür werden vor allem die amerikanischen Verbraucherinnen und Verbraucher zahlen, wenn der Zoll auf die Preise aufgeschlagen wird, oder sie auf teurere Produkte...
74 Jahre Ende des zweiten Weltkriegs – Vergessen wir nicht die Wurzeln der EU Die Europäische Union und ihre Vorgänger wurden nicht aus einer irgendeiner Laune der Geschichte heraus gegründet – sie hat ihren Ursprung in der Einsicht, dass nationalistisches...
Für Europa muss sich die Bedeutung von Kohle wandeln Seit Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) im Jahr 1952 ist Kohle untrennbar mit der Geschichte der Europäischen Union verbunden. Das Voranschreiten des menschengemachten Klimawandels...
Europa ist wirtschaftlich erfolgreich. Das ist vor allem dem Fleiß und den Fähigkeiten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu verdanken. Sie sind es, die den Erfolg tagtäglich mit ihrer Arbeit hervorbringen. Jede und jeder in Europa muss sicher sein, dass wer...
Anspruch und Wirklichkeit im Sozialen klaffen auseinander „Die EU wirkt auf eine soziale Marktwirtschaft hin.“ So steht es seit 2009 im Europäischen Vertragswerk. Doch es ist nach wie vor gelebte Wirklichkeit, dass sich die EU in einer offenen Marktwirtschaft...
Grusel-Brexit beenden! Den Überblick verloren beim Brexit? Kein Wunder! Das britische Unterhaus hatte in den letzten Wochen 15 Vorlagen für jegliche Form eines geordneten Brexits abgelehnt und somit stand ein ungeordneter “No-Deal” Brexit (d.h. ohne Vertrag zwischen...
Wir beeinflussen das Klima – wir können das Klima schützen Unsere Erde existiert seit ca. 4,6 Mrd. Jahren, hat Asteroiden- und Meteoriteneinschläge überstanden. Damit die Erde – so wie wir sie kennen – auch weiterhin existiert und geschützt wird, demonstrieren...
Was gibt es Neues zu den Uploadfiltern? Kaum ein digitalpolitisches Thema wurde in den letzten Wochen so intensiv diskutiert wie die Einführung sogenannter Uploadfilter, die der Artikel 13 der geplanten EU-Urheberrechtsrichtlinie mit sich bringen würde. Diese...
Worum geht es? Das Europäische Parlament und der Europäische Rat verhandeln die EU-Urheberrechtsrichtlinie, um das Urheberrecht an das digitale Zeitalter anzupassen, was dringend geboten ist. Viele der Artikel des bekannten Entwurfs der Richtlinie sind auch...
