Neue Industriepolitik für Europa – Chancen auch für Ostdeutschland

Neue Industriepolitik für Europa – Chancen auch für Ostdeutschland

Am Mittwoch haben wir im Plenum über die Zukunft der Industrie in Europa diskutiert. Auf ihrem Weg zur Klimaneutralität steht die europäische Industrie nach Corona, den Unterbrechungen der Lieferketten und der Verteuerung von Energie vor einer neuen Herausforderung:...
Proteste im Iran: Protestierende schützen, Täter sanktionieren

Proteste im Iran: Protestierende schützen, Täter sanktionieren

Am Montag haben vor dem Europäischen Parlament in Straßburg 12.000 Menschen gegen das iranische Regime protestiert. Im Iran selbst dauern die mutigen Proteste bereits vier Monate an. Die Protestierenden fordern den Sturz des Mullah-Regimes. Mehr als 19.000 Menschen...
Programm zur schwedischen Ratspräsidentschaft

Programm zur schwedischen Ratspräsidentschaft

Am 1. Januar 2023 hat Schweden den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Damit hat die schwedische Regierung bis zum 30. Juni die Leitung von Sitzungen sowie Tagungen auf allen Ebenen des Rates der EU inne. In dieser Woche wurde uns im Parlament das...
Lehren aus dem Korruptionsskandal

Lehren aus dem Korruptionsskandal

Politisch geht es gleich mit voller Energie weiter. Die Aufklärung des Brüsseler Korruptionsskandals schreitet voran, was ich sehr begrüße. Zugleich hat das Europäische Parlament einen neuen Vizepräsidenten gewählt, nachdem Eva Kaili wegen der Korruptionsvorwürfe aus...
Energiewende beschleunigen – Booster für erneuerbare Energien

Energiewende beschleunigen – Booster für erneuerbare Energien

Im Europäischen Parlament in Straßburg haben wir in dieser Woche für eine Verkürzung der Genehmigungsverfahren gestimmt, um erneuerbare Energieprojekte in den Mitgliedstaaten zügiger voranzubringen.Bislang sind jahrelange Genehmigungsverfahren die größte Bremse für...
Lehren aus dem Korruptionsskandal

Korruptionsskandal im EP aufklären

Es war eine schlimme Woche für das Europäische Parlament. Der Korruptionsskandal hat mich entsetzt und erschüttert das Parlament.   Ich bin froh, dass die S&D-Fraktion umgehend gehandelt und Eva Kaili mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen hat. Das Parlamentsplenum...