Am Mittwoch haben wir im Plenum über die Zukunft der Industrie in Europa diskutiert. Auf ihrem Weg zur Klimaneutralität steht die europäische Industrie nach Corona, den Unterbrechungen der Lieferketten und der Verteuerung von Energie vor einer neuen Herausforderung:...
Am Montag haben vor dem Europäischen Parlament in Straßburg 12.000 Menschen gegen das iranische Regime protestiert. Im Iran selbst dauern die mutigen Proteste bereits vier Monate an. Die Protestierenden fordern den Sturz des Mullah-Regimes. Mehr als 19.000 Menschen...
Am 1. Januar 2023 hat Schweden den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Damit hat die schwedische Regierung bis zum 30. Juni die Leitung von Sitzungen sowie Tagungen auf allen Ebenen des Rates der EU inne. In dieser Woche wurde uns im Parlament das...
Die EU soll endlich aufhören sich eines wichtigen Problems auf die einfache Art zu entledigen: Plastikmüll. Bisher ist es eine weit verbreitete Praxis diesen in großen Mengen in afrikanische und asiatische Staaten zu exportieren, ohne jegliche Form der Rechenschaft...
Politisch geht es gleich mit voller Energie weiter. Die Aufklärung des Brüsseler Korruptionsskandals schreitet voran, was ich sehr begrüße. Zugleich hat das Europäische Parlament einen neuen Vizepräsidenten gewählt, nachdem Eva Kaili wegen der Korruptionsvorwürfe aus...
Am 10.Dezember wurde der Internationale Tag der Menschenrechte 2022 unter dem Motto „Menschenwürde, Freiheit und Gerechtigkeit für alle“ begangen. Anlässlich dessen möchte ich an die 1432 politischen Gefangenen des Lukashenka-Regimes erinnern. Schicksale wie jene von...
Am 14.12.2022 haben wir den Sacharow-Preis für geistige Freiheit verliehen. Er geht dieses Jahr an das mutige Volk der Ukraine. Präsident Selenskyj war zugeschaltet und hat um eine Schweigeminute für die Opfer des Krieges gebeten. Sein Statement im Anschluss:„Wir...
Im Europäischen Parlament in Straßburg haben wir in dieser Woche für eine Verkürzung der Genehmigungsverfahren gestimmt, um erneuerbare Energieprojekte in den Mitgliedstaaten zügiger voranzubringen.Bislang sind jahrelange Genehmigungsverfahren die größte Bremse für...
Seit kurzem arbeite ich als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments mit. Die Mitarbeit im Umweltausschuss endet mit diesem Wechsel. Gerade in der aktuellen Energiepreiskrise und beim Umbau der...
Es war eine schlimme Woche für das Europäische Parlament. Der Korruptionsskandal hat mich entsetzt und erschüttert das Parlament. Ich bin froh, dass die S&D-Fraktion umgehend gehandelt und Eva Kaili mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen hat. Das Parlamentsplenum...
